"Verwaltungsgericht erklärt Auflagenbescheid für antirassitsichen Gegenprotest zum Pegida Weihnachtssingen für rechtswidrig"

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von: anonym, veröffentlicht am: 19-12-21

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Regionen: Dresden

Themen: Redaktion Antifa Kultur

Am vergangen Sonntag lud Pegida zum sechsten Mal zum sogenannten Weihnachtssingen ein. Zu der Veranstaltung der „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ kamen knapp 1000 Teilnehmende. An dem Gegenprotest, zu dem verschiedene linke Gruppen aufriefen, beteiligten sich 250 Menschen.



Im Vorfeld sorgte der Auflagenbescheid, den die Gruppe „Nationalismus raus aus den Köpfen“ durch die Versammlungsbehörde Dresden bekommen hatte für einen Skandal. Laut Bescheid war der Versammlung während der gesamten Länge der Pegida Veranstaltung untersagt „Lautsprecherboxen, sowie akustische Kleinstgegenstände“ zu benutzen. Begründet wurde dies damit, dass „Versammlungsteilnehmer der vom Antragsteller in der Vergangenheit angemeldeten Gegenveranstaltungen regelmäßig mit Sprechchören, Trillerpfeifen und ähnlichem für akustische Beeinträchtigung der Anlassveranstaltung“ gesorgt hätten. Insbesondere, so die Versammlungsbehörde, seien Störungen vorzubeugen, da „es sich bei dem geplanten Weihnachtsliedersingen des Pegida> Fördervereins um einen Veranstaltung mit gewissermaßen besinnlichem Charakter handle“. Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht hielt der Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde jedoch nicht stand. Das Dresdner Verwaltungsgericht entschied, dass dieses Verbot rechtswidrig sei. „In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass bei vergleichbaren Veranstaltungen Redebeiträge einen wesentlichen Teil einnahmen und das Singen von Weihnachtsliedern nur eine untergeordnete Rolle spielte“, begründet das Gericht unter anderem seine Entscheidung.


Unsere Freunde von @AusRaus](https://twitter.com/AusRaus?ref_src=twsrc%5Etfw">@AusRaus) haben heute den Gerichtsbeschluss in Sachen Versammlungsbehörde bekommen…#DD...](https://twitter.com/hashtag/DD1512?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#DD1512) #...](https://twitter.com/hashtag/nopegida?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#nopegida) #d...](https://twitter.com/hashtag/dresden?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#dresden) pic.twitter.com/HlPP5Zb8EE—> Wer schweigt, stimmt zu! (@StimmtZu) December) 11, 2019 charset="utf-8">


So spielten auf der antirassistischen Gegenkundgebung neben einer Sambaband auch die Punkband „Abstürzenden Brieftauben“ und „Banda Internationale“. Zu den Protesten hatten Organisationen wie „Mission> Lifeline“, „Leipzig> nimmt Platz“ oder die Dresdner No Pegida Gruppe „Hope>“ aufgerufen. Auch Die](https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Linke">Die) LINKE Dresden beteiligte sich an den Protesten. So machte Dr. Margot) Gaitzsch (Die Linke) im Vorfeld deutlich:) „Wenn Menschen, die offen und ungestraft Morddrohungen zur Schau tragen, besinnlich hetzen dürfen, ist starker Protest erforderlich. Wir werden gemeinsam dafür sorgen.“

Das erste Mal seit längerem versammelte sich Pegida auf dem Theaterplatz. Auch wenn sich Pegida Gründer Lutz](https://de.wikipedia.org/wiki/Lutz_Bachmann">Lutz) Bachmann in seiner Eröffnungsrede freute, den Platz komplett gefüllt zu sehen, dürfte dies mehr seinen Wünschen als der Realität entsprochen haben. Der Platz war – Gegenprotest inklusive – gerademal zu einem Viertel gefüllt. Zwischen den vorgetragen Weihnachtsliedern, die von der „Volksliedertafel)“ musikalisch begleitet wurden, sprachen neben Lutz Bachmann, Wolfgang Taufkirch und Siegfried Däbritz wie auch schon zum fünften Pegida Geburtstag Michael Stürzenberger und der Kopf der Österreichische Identitären Bewegung Martin Sellner. Der zuvor als Redner angekündigte Gründer der „English](https://de.wikipedia.org/wiki/English_Defence_League">English) Defence League“ (EDL) Stephen Yaxley-Lennon, besser bekannt unter sein Synonym Tommy Robinsons, sagte kurzfristig ab. Als Ersatz sprach die Ehefrau von Martin Sellner, die rechte, US-amerikanische Bloggerin Brittany Pettibon. Für Streit bei Pegida könnte die Thüringerin Lilly Steup gesorgt haben, welche von der Kundgebung streamte und Lutz Bachmann interviewte. Steup ist mittlerweile mit dem ehemaligen Pegida Redner Ignaz](https://de.wikipedia.org/wiki/Ignaz_Bearth">Ignaz) Bearth liiert. Zusammen sorgten beide vor kurzem für einen handfesten Skandal unter „Patrioten“. Sie veruntreuten Spendengelder, welche für eine Klage gegen YouTube gesammelt worden waren, kurzerhand für einen Privaturlaub in Italien.

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